Peer Steinbrück: Militäreinsatz in Syrien bringt nichts

Peer Steinbrück hat bei der ZEIT MATINEE im Hamburger Thalia-Theater seine Ablehnung eines Militäreinsatzes in Syrien bekräftigt. Was in Syrien passiere, sei zwar eine „schwere Verletzung des Völkerrechts“, aber ein Militäreinsatz bringe nichts. „Ich kann mir keine Aktion vorstellen, die das Leid in Syrien kurzfristig abstellt“, so Steinbrück bei der Veranstaltung der Wochenzeitung DIE ZEIT am 8. September 2013. Ein zeitlich begrenztes Bombardement, so der SPD-Kanzlerkandidat, bringe für die syrische Bevölkerung keine Verbesserung. Stattdessen könne es zu einer Gewalteskalation kommen. Der Weg, so Steinbrück, gehe nur über Russland. Ziel müsse es sein, Putin dazu zu bewegen, die russischen Waffenlieferungen an das Assad-Regime einzustellen.

Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Jochen Bittner bekräftigte Steinbrück seinen Wunsch nach einer Regierungsbildung nach der Bundestagswahl am 22. September mit den „Grünen“, mit denen es viele Gemeinsamkeiten gebe.  Die positiven Erinnerungen an die große Koalition seien nostalgisch verklärt. Sie seien der beste Beweis dafür „dass die jetzige Regierung sauschlecht ist“. Für eine Neuauflage einer großen Koalition stehe er nicht zur Verfügung.